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in der Baustoff-Welt von Xella.

Rechtliche Hinweise

Nutzungs­be­din­gungen

1 Anwen­dungs­bereich

1.1 Jede Nutzung dieser von der Xella Inter­na­tional GmbH und/​oder mit ihr verbundenen Unternehmen (“Xella”) angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: Xella-Website”) ist ausschliesslich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungs­be­din­gungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/​oder Dienst­lei­stungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Sobald der Nutzer einen Log-in vornimmt, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erfor­derlich sein sollte, die entspre­chende Xella-Website aufruft, erkennt er die Geltung dieser Nutzungs­be­din­gungen in ihrer jeweiligen Fassung an.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Xella-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerb­lichen oder selb­ständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körper­schaft handelt, finden § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 — 3 des Bürger­lichen Gesetz­buches keine Anwendung.

1.3 Bei Weban­geboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körper­schaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körper­schaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2 Leistungen

2.1 Xella hält auf der Xella-Website bestimmte Infor­ma­tionen und Software, ggf. nebst Doku­men­tation, zum Abruf oder Herun­terladen bereit.

2.2 Xella ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Xella-Website ganz oder teilweise einzu­stellen. Aufgrund der Beschaf­fenheit des Internets und von Compu­ter­sy­stemen übernimmt Xella keine Gewähr für die unun­ter­brochene Verfüg­barkeit der Xella-Website.

3 Regi­strierung, Passwort

3.1 Einige Seiten der Xella-Website können pass­wort­ge­schützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäfts­verkehrs nur regi­strierten Nutzern möglich. Auf eine Regi­strierung durch Xella besteht kein Anspruch. Xella behält sich insbe­sondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Regi­strie­rungs­pflicht zu unterwerfen. Xella ist jederzeit berechtigt, die Zugangs­be­rech­tigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere

3.1.1 wenn der Nutzer zur Regi­strierung falsche Angaben gemacht hat;

3.1.2 gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorg­falts­pflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstossen hat,

3.1.3 gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Xella-Website verstossen hat oder

3.1.4 die Xella-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Regi­strierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Regi­strierung wahr­heits­gemässe Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese Xella unver­züglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E‑Mail-Adresse gesendet werden.

3.3 Nach erfolgter Regi­strierung erhält der Nutzer Benut­zername und Passwort (im folgenden auch: Benut­zerdaten”). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Xella über­mittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benut­zerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwil­li­gungen in die Daten­ver­ar­beitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benut­zerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benut­zerdaten vorge­nommenen Bestel­lungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benut­zerdaten miss­bräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Xella unver­züglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E‑Mail, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Xella den Zugang zum pass­wort­ge­schützten Bereich mit diesen Benut­zerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Xella oder nach neuer Regi­strierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Regi­strierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertrags­ver­hältnisse nicht entge­gensteht. Xella wird in diesem Fall alle Benut­zerdaten und alle sonstigen gespei­cherten perso­nen­be­zogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4 Nutzungs­rechte an Infor­ma­tionen, Software und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der Xella-Website zur Verfügung gestellten Infor­ma­tionen, Software und Doku­men­tation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktua­li­sie­rungen von Infor­ma­tionen, Software oder Doku­men­tation den früher bereits mit Xella verein­barten und einschlägigen Lizenz­be­din­gungen. Gesondert vereinbarte Lizenz­be­din­gungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 Xella räumt dem Nutzer ein nicht ausschliess­liches und nicht über­tragbares Recht ein, die auf der Xella-Website über­lassenen Infor­ma­tionen, Software und Doku­men­tation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereit­stellung und Überlassung durch Xella verfolgten Zweck entspricht.

4.3 Software wird in maschi­nen­lesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenz­be­stim­mungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Xella den Quellcode gegen Kosten­er­stattung zur Verfügung stellen.

4.4 Weder Infor­ma­tionen, Software noch Doku­men­ta­tionen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Doku­men­tation ändern, zurück­ent­wickeln oder ‑übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Siche­rungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benut­zungs­be­din­gungen erfor­derlich ist.

4.5 Die Infor­ma­tionen, die Software und die Doku­men­tation sind sowohl durch Urhe­ber­rechts­gesetze als auch inter­na­tionale Urhe­ber­rechts­verträge sowie durch andere Gesetze und Verein­ba­rungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbe­sondere alpha­nu­me­rische Kennungen, Marken und Urhe­ber­rechts­vermerke weder von den Infor­ma­tionen noch von der Software noch von der Doku­men­tation noch von Kopien davon entfernen.

4.6 Die §§ 69a ff. Urhe­ber­rechts­gesetz oder vergleichbare Regelungen, die auf Grund des jeweils anwendbaren Urhe­ber­rechts Anwendung finden, bleiben im Übrigen unberührt.

5 Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestim­mungen in Ziffer 4 dieser Benut­zungs­be­din­gungen dürfen Infor­ma­tionen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Xella-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Xella weder verändert, kopiert, verviel­fältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Ausserhalb der hierin ausdrücklich einge­räumten Nutzungs­rechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbe­sondere an dem Firmennamen und an gewerb­lichen Schutz­rechten, wie Patenten, Gebrauchs­mustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Xella eine entspre­chende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5.3 Soweit der Nutzer auf den Xella-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf Xella diese zur Entwicklung, Verbes­serung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unent­geltlich verwerten.

6 Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Xella-Website nicht

6.1.1 mit seinem Nutzungs­ver­halten gegen die guten Sitten verstossen;

6.1.2 gewerbliche Schutz- und Urhe­ber­rechte oder sonstige Eigen­tums­rechte verletzen;

6.1.3 Inhalte mit Viren, sog. Troja­nischen Pferden oder sonstige Program­mie­rungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

6.1.4 Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbe­sondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheim­hal­tungs­ver­pflich­tungen verstossen oder rechts­widrig sind; oder

6.1.5 Werbung oder unauf­ge­forderte E‑Mails (sogenannten Spam”) oder unzu­treffende Warnungen vor Viren, Fehl­funk­tionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinn­spielen, Schnee­ball­sy­stemen, Kettenbrief‑, Pyra­mi­denspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 Xella darf den Zugang zu der Xella-Website jederzeit sperren, insbe­sondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstösst.

7 Hyperlinks

Die Xella-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Xella übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verant­wortung noch macht Xella sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Xella die verlinkten Infor­ma­tionen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Infor­ma­tionen auch nicht verant­wortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8 Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Infor­ma­tionen, Software oder Doku­men­tation unent­geltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechts­mängel der Infor­ma­tionen, Software und Doku­men­tation, insbe­sondere für deren Richtigkeit, Fehler­freiheit, Freiheit von Schutz- und Urhe­ber­rechten Dritter, Voll­stän­digkeit und/​oder Verwend­barkeit – ausser bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2 Die Infor­ma­tionen auf der Xella-Website sind beispielhaft zu verstehen und können Spezi­fi­ka­tionen oder allgemeine Beschrei­bungen technischer Möglich­keiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produk­tän­de­rungen) nicht immer vorliegen müssen. Rechtlich bindende Eigen­schaften oder Leistungs­merkmale der Produkte sind daher ausschliesslich beim Kauf des jeweiligen Produktes mit Xella oder ihrer jeweiligen Toch­ter­ge­sell­schaft zu vereinbaren.

9 Sonstige Haftung, Malware

9.1 Die Haftung von Xella für Sach- und Rechts­mängel richtet sich nach den Bestim­mungen in Ziffer 8 dieser Benut­zungs­be­din­gungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Xella ausge­schlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkt­haf­tungs­gesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahr­läs­sigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaf­fen­heits­ga­rantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten zwingend gehaftet wird.

9.2 Der Scha­dens­ersatz wegen Verletzung wesent­licher Vertrags­pflichten ist jedoch auf den vertrags­ty­pischen, vorher­sehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahr­läs­sigkeit vorliegt.

9.3 Obgleich sich Xella stets bemüht, die Xella-Website frei von Malware (z.B. Viren, Trojaner, Compu­ter­würmern Spyware oder ähnlicher anderer Software) zu halten, stehen werder Xella noch ihre Toch­ter­ge­sell­schaften für eine solche Freiheit von Malware ein und übernehmen insbe­sondere keine dies­be­zügliche Garantie. Vor dem Herun­terladen von Infor­ma­tionen, Software und Doku­men­tation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhin­derung der Verbreitung von Malware auf der Xella-Website für angemessene Sicher­heits­vor­rich­tungen und Viren­scanner sorgen.

9.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorste­henden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10 Datenschutz
Xella beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verar­beitung perso­nen­be­zogener Daten des Nutzers der Xella-Website, die anwendbaren daten­schutz­recht­lichen Bestim­mungen sowie sonstige die Xella-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der Xella-Website eingesehen werden kann.

11 Neben­abreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Neben­abreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Ausschliess­licher Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handels­ge­setz­buches ist, Duisburg.

11.3 Die einzelnen Seiten der Xella-Website werden von der Xella Inter­na­tional GmbH und/​oder ihrer Toch­ter­ge­sell­schaften betrieben und verant­wortet. Die Seiten berück­sichtigen die Anfor­de­rungen des jeweiligen Landes, in dem die verant­wortliche Gesell­schaft ihren Sitz hat.

11.4 Xella übernimmt keine Verant­wortung dafür, dass Infor­ma­tionen, Software und/​oder Doku­men­tation von der Xella-Website auch an Orten ausserhalb des betref­fenden Landes abgerufen oder herun­ter­geladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten ausserhalb des betref­fenden Landes auf die Xella-Website zugreifen, sind sie ausschliesslich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.

11.5 Der Zugang zu Infor­ma­tionen, Software und/​oder Doku­men­tation auf der Xella-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechts­widrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Xella treten möchte, sollte der Nutzer zu den jeweiligen Toch­ter­ge­sell­schaften von Xella in dem jeweiligen Land oder zur Xella Inter­na­tional GmbH selbst Kontakt aufnehmen.

11.6 Die Nutzung der Xella-Websites, auch im Falle von Toch­ter­ge­sell­schaften, unterliegt ausschliesslich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts oder anderer Kolli­si­ons­normen des inter­na­tionalen Privat­rechts. Diese Rechtswahl findet keine Anwendung, wenn sie nach dem jeweils anwendbaren Recht nicht rechtlich wirksam vereinbart werden könnte. In diesem Fall findet das Recht des Ortes Anwendung, an dem die jeweilige Toch­ter­ge­sell­schaft ihren Sitz hat.

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